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Kommunen stehen zu den ÖPNV-Ausbauzielen des Landes
Quelle: Mario Venzlaff / Pixabay
Zusammen mit dem Landkreistag Baden-Württemberg und dem Städtetag Baden-Württemberg steht der Gemeindetag Baden-Württemberg zu den Zielen des Landes beim ÖPNV-Ausbau. So sind die Kommunen auch bereit ihren Beitrag dazu zu leisten.
Die Grundlage bildet für die kommunalen Landesverbände dabei das von kommunaler Seite schon lange geforderte Landesmobilitätskonzept, welches in den neuen Koalitionsvertrag aufgenommen wurde.
Die Mobilitätsgarantie, welche sich im Koalitionsvertrag wiederfindet, sollte dabei vom Land finanziert werden. Zur Finanzierung von Maßnahmen, die über die Mobilitätsgarantie hinausgehen, bildet der Mobilitätspass der kommunalen Ansicht nach nur einen Baustein.
Für die Kommunen ist bedeutend, dass die Möglichkeit bleibt, über Finanzierungsinstrumente für örtliche ÖPNV-Zusatzangebote selbst zu entscheiden. Das schließt auch die Einführung eines Mobilitätspasses ein. Denn in Bezug auf die unterschiedlichen Mobilitätsstandards urbaner und ländlicher Räume werden verschiedene Ansätze benötigt. Besonders für den Ländlichen Raum braucht es örtlich passende Mobilitätslösungen.
Titel | Größe | Datum |
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Gemeinsame PM der KLVen: Kommunen stehen zu den ÖPNV-Ausbauzielen des Landes 01.09.2021 | 171.16 KB | 02.09.2021 |