BWGZ - Jahrgang 2011 - Ausgabe 12

Aus dem Gemeindetag

• Beigeordneter a.D. Eugen Eisele feierte seinen 100. Geburtstag

Pressemitteilungen

• Abschlusssitzung der Gemeindefinanzkommission: Städte und Gemeinden werden entlastet – Erfolge bei der
• Gewerbesteuer, bei der Grundsicherung und beim Bürokratieabbau
• Keine nachhaltige Mobilität ohne Städte und Gemeinden – Bund muss Erfolg der Elektromobilität fördern
• DStGB zum Bundesfreiwilligendienst: Chance und Herausforderung für die Kommunen

Feuerwehr

• Dietmar Ruf:
  Feuerwehrbeschaffungskartell – Schadensersatzrechtliche und vergaberechtliche Aspekte
• Dr. Hannes Kern:
  Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche der öffentlichen Hand bei Kartellverstößen
• Dr. Christian West:
  Straf-, zivil- und dienstrechtliche Verantwortlichkeit von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
• Haftpflichtversicherung der Gemeinden für die Freiwilligen Feuerwehren und deren Angehörige
• Ausgaben der Kommunen für Feuerschutz im Jahr 2009 erneut gestiegen

Kommunale Nachricht

• Können Arbeitnehmer der Gemeinde vertraglich zum freiwilligen Feuerwehrdienst verpflichtet werden?

Gemeindeporträt

• Dorothee Ritter:
  „Abstatt lebt“ – die Gemeinde im Schozachtal blickt auf 650 Jahre Geschichte zurück

Rechtsprechung

• Kostenersatzanspruch der Feuerwehr für Türöffnung wegen angenommener hilfloser Person
• Kostenersatzanspruch der Feuerwehr für Einsatz wegen der Gefahr des Sinkens eines Schiffs und der Gefahr für Tiere durch auslaufendes Öl