Jutta Berkemer-Ziegler
22.07.2011, 09:10
Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg
Die Förderung innovativer Technologien, wie beispielsweise das Micro-Trenching, für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur muss noch stärker in den Fokus der Politik rücken.
Dies forderte der Gemeindetag heute in Ellwangen anlässlich der Tagung „Breitbandinfrastruktur für Stadt und Land. Investitionsbremse Tiefbau – Alternative Micro-Trenching“, die unter anderem von der Akademie Ländlicher Raum Baden-Württemberg und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz organisiert wird. Kommunen, Land, Bund und EU sind sich einig: Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Dank des stetigen Einsatzes des Gemeindetags stellte das Land für die Breitbandförderung 2011 aus Landesmitteln 15
Millionen Euro bereit.
„Es freut uns natürlich, dass unsere Städte und Gemeinden auch in diesem Jahr beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur unterstützt werden“, sagte Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, und ergänzte: „Als kommunaler Landesverband denken wir aber schon einen Schritt weiter.
Unser Ziel ist, dass in Zukunft vor allem die innovativsten und wirtschaftlichsten Technologien für die Verlegung von schnellem Internet gefördert werden.“
Micro-Trenching – schnell, kostengünstig, effizient
Besonders vielversprechend ist aus Sicht des Gemeindetags das Micro-Trenching-Verfahren. Dabei wird eine nur zirca 30 cm tiefe Rinne in den Gehweg gefräst, in die die Rohre mit den entsprechenden Glasfaserkabeln verlegt werden können. Die Vorteile liegen auf der Hand: Micro-Trenching macht wenig kaputt, die Baustellen sind kleiner und zeitlich kürzer, es folgen weniger Verkehrsbehinderung und weniger Luftverschmutzung durch Abgase. Der Gemeindetag fordert die Landesregierung deshalb auf, Micro-Trenching zur regulären Förderung zuzulassen.
Bisher fördert das Land diese vielversprechende Technologie nur im Rahmen von einzelnen Modellprojekten.
Rechtliche und technische Rahmenbedingungen schaffen
Doch auch die Europäische Union und der Bundesverkehrsminister sind gefragt. In den aus Brüssel vorgegebenen Leitlinien für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit schnellem Breitbandausbau ist Micro-Trenching noch unbekannt. Für den Gemeindetag ein klarer Fall: „Auch das Brüsseler Beihilferecht muss Micro-Trenching akzeptieren“, so Roger Kehle.
Breitbandversorgung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge Städte und Gemeinden brauchen flexible und rechtssichere Grundlagen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Bereits im Koalitionsvertrag auf Bundesebene von 2009 steht zutreffend, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung zur Daseinsvorsorge gehört. „Wir möchten mit der neuen Landesregierung hier ebenfalls einen Schritt weiterkommen. Die Breitbandinfrastruktur sollte durch eine Ergänzung der Gemeindeordnung zukünftig ausdrücklich als Daseinsvorsorge benannt werden“, so Gemeindetagspräsident Kehle.
6. Juli 2011
Die Förderung innovativer Technologien, wie beispielsweise das Micro-Trenching, für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur muss noch stärker in den Fokus der Politik rücken.
Dies forderte der Gemeindetag heute in Ellwangen anlässlich der Tagung „Breitbandinfrastruktur für Stadt und Land. Investitionsbremse Tiefbau – Alternative Micro-Trenching“, die unter anderem von der Akademie Ländlicher Raum Baden-Württemberg und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz organisiert wird. Kommunen, Land, Bund und EU sind sich einig: Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Dank des stetigen Einsatzes des Gemeindetags stellte das Land für die Breitbandförderung 2011 aus Landesmitteln 15
Millionen Euro bereit.
„Es freut uns natürlich, dass unsere Städte und Gemeinden auch in diesem Jahr beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur unterstützt werden“, sagte Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, und ergänzte: „Als kommunaler Landesverband denken wir aber schon einen Schritt weiter.
Unser Ziel ist, dass in Zukunft vor allem die innovativsten und wirtschaftlichsten Technologien für die Verlegung von schnellem Internet gefördert werden.“
Micro-Trenching – schnell, kostengünstig, effizient
Besonders vielversprechend ist aus Sicht des Gemeindetags das Micro-Trenching-Verfahren. Dabei wird eine nur zirca 30 cm tiefe Rinne in den Gehweg gefräst, in die die Rohre mit den entsprechenden Glasfaserkabeln verlegt werden können. Die Vorteile liegen auf der Hand: Micro-Trenching macht wenig kaputt, die Baustellen sind kleiner und zeitlich kürzer, es folgen weniger Verkehrsbehinderung und weniger Luftverschmutzung durch Abgase. Der Gemeindetag fordert die Landesregierung deshalb auf, Micro-Trenching zur regulären Förderung zuzulassen.
Bisher fördert das Land diese vielversprechende Technologie nur im Rahmen von einzelnen Modellprojekten.
Rechtliche und technische Rahmenbedingungen schaffen
Doch auch die Europäische Union und der Bundesverkehrsminister sind gefragt. In den aus Brüssel vorgegebenen Leitlinien für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit schnellem Breitbandausbau ist Micro-Trenching noch unbekannt. Für den Gemeindetag ein klarer Fall: „Auch das Brüsseler Beihilferecht muss Micro-Trenching akzeptieren“, so Roger Kehle.
Breitbandversorgung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge Städte und Gemeinden brauchen flexible und rechtssichere Grundlagen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Bereits im Koalitionsvertrag auf Bundesebene von 2009 steht zutreffend, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung zur Daseinsvorsorge gehört. „Wir möchten mit der neuen Landesregierung hier ebenfalls einen Schritt weiterkommen. Die Breitbandinfrastruktur sollte durch eine Ergänzung der Gemeindeordnung zukünftig ausdrücklich als Daseinsvorsorge benannt werden“, so Gemeindetagspräsident Kehle.
6. Juli 2011